Startseite >> Rathaus >> Bürgerservice >> Verfahrensbeschreibungen

Verfahrensbeschreibungen

Leistungen

Berufskrankheit feststellen lassen

Berufskrankheiten sind Erkrankungen, die

Ursache dafür können verschiedene gesundheitsschädliche Einwirkungen sein, denen Sie im Rahmen Ihrer beruflichen Tätigkeit in höherem Maße ausgesetzt sind als der Rest der Bevölkerung. Diese Einwirkungen können beispielsweise sein:

  • bestimmte Chemikalien
  • physikalische Einwirkungen wie Lärm
  • schwere Lasten
  • Krankheitserreger

Wenn Sie vermuten, dass Ihre Erkrankung berufsbedingt ist, muss zuerst geklärt werden, ob Ihre Krankheit als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Nicht bei jeder Erkrankung ist das möglich. Die Liste der Berufskrankheiten finden Sie in der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung.

Wenn Sie an einer Berufskrankheit leiden, haben Sie Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Zu diesen Leistungen gehören beispielsweise:

  • Behandlungskosten
  • Kosten für notwendige Umgestaltungen des Arbeitsplatzes
  • Rente
    Eine Rente wird allerdings nur gezahlt, wenn die Schädigung eine bestimmte Schwelle (MdE) übersteigt.
  • Umschulungsmaßnahmen

Hinweis: Wenn eine Krankheit nicht als Berufskrankheit anerkannt wird, werden die notwendigen medizinischen Leistungen gegebenenfalls von der Krankenversicherung und etwaige Rentenleistungen von der gesetzlichen Rentenversicherung erbracht.

Zuständige Stelle

für die Entscheidung über die Anerkennung als Berufskrankheit: die Unfallversicherungsträger, die auch Entschädigungsleistungen zu erbringen haben - diese sind

Leistungsdetails

Voraussetzungen

  • Die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt,
  • die Unternehmerin oder der Unternehmer oder
  • die Krankenkasse

meldet Ihre vermutliche Berufskrankheit an die Berufsgenossenschaft.

Hinweis: Bei einigen in der Liste aufgeführten Erkrankungen (zum Beispiel Haut-, Asthma- und Wirbelsäulenerkrankungen oder Sehnenscheidenentzündung) setzt die Anerkennung als Berufskrankheit voraus, dass die schädigende Tätigkeit aufgegeben wurde.

Verfahrensablauf

Ärztinnen und Ärzte, Unternehmerinnen und Unternehmer sind verpflichtet, den Verdacht auf eine Berufskrankheit dem zuständigen Unfallversicherungsträger zu melden.

Alle anderen (zum Beispiel Betroffene, Angehörige des Betroffenen oder Arbeitskollegen) haben das Recht, den Verdacht auf eine Berufskrankheit zu melden. Es ist ratsam, den behandelnden Arzt zu bitten, die Meldung vorzunehmen.

Der Unfallversicherungsträger informiert das Landesgesundheitsamt über den Verdacht.

Im weiteren Verfahren müssen zwei Fragen beantwortet werden:

  • Besteht ein Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und der schädigenden Einwirkung? Dazu wird Ihre Arbeitsgeschichte erhoben. Dabei soll nachgewiesen werden, welchen Belastungen Sie während Ihres Arbeitslebens ausgesetzt waren. Geschehen kann das durch Fragebögen, die an die Betriebe, bei denen Sie beschäftigt waren, versendet werden, aber auch durch persönliche Befragungen oder durch das Einsehen von Unterlagen. In der Regel sollten alle maßgebenden Personen (z.B. Betriebsärztlicher Dienst, Betriebsrat, Sicherheitsbeauftragte, Arbeitskollegen) miteinbezogen werden. Auch Sie selbst können eine Stellungnahme abgeben, die so detailliert wie möglich sein sollte und die Arbeitsbelastungen von Kollegen am selben Arbeitsplatz einbeziehen kann. Die Unterlagen über die Erhebung der Arbeitsgeschichte bilden die Grundlage für das anschließende medizinische Gutachten. Achten Sie deshalb darauf, dass keine falschen Angaben gemacht werden und alle Angaben vollständig sind. Kommt die Erhebung zu dem Ergebnis, dass kein Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und der schädigenden Einwirkung besteht, ist das Verfahren beendet und Sie erhalten einen Ablehungsbescheid.
  • Hat die schädigende Einwirkung die Krankheit hervorgerufen? Das stellt eine Gutachterin oder ein Gutachter fest. Der Unfallversicherungsträger muss Ihnen mehrere medizinische Gutachter zur Auswahl stellen. Sie können auch selbst einen Gutachter vorschlagen. Der Unfallversicherungsträger muss sich nicht an Ihren Vorschlag halten. Zum Gutachtertermin dürfen Sie sowohl eine Vertrauensperson als auch - wenn nötig - einen Dolmetscher mitbringen. Das Gutachten wird an denzuständigen Unfallversicherungsträger übermittelt. Sie erhalten auf Wunsch eine Kopie davon. Überprüfen Sie, ob alle Angaben vollständig und richtig sind. Sollten Sie Mängel entdecken, können Sie diese dem Unfallversicherungsträger schriftlich mitteilen. Zusätzlich kann der Unfallversicherungsträger auch ein Gutachten des Landesgesundheitsamtes erhalten haben, da sich Gewerbeärzte im Landesgesundheitsamt als ärztliche Sachverständige zu einzelnen Berufskrankheiten äußern können. Der Rentenausschuss des Unfallversicherungsträgers erkennt aufgrund dieser Unterlagen die Krankheit als Berufskrankheit an oder lehnt Ihren Antrag ab.

Erforderliche Unterlagen

Fragen Sie Ihren zuständigen Unfallversicherungträger, welche Dokumente Sie benötigen.

Sonstiges

Ausführliche Informationen über Berufskrankheiten und das Feststellungsverfahren finden Sie im Informationsblatt "Berufskrankheiten - was Sie darüber wissen sollten" des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Der Staatliche Gewerbearzt ist Teil eines Netzwerks von staatlichen, körperschaftlichen (zum Beispiel Berufsgenossenschaften) und betrieblichen Stellen. Mehr dazu finden Sie im Kapitel "Staatlicher Gewerbearzt" auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums Stuttgart.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat ihn am 26.04.2019 freigegeben.

Veranstaltungen

Bankverbindungen

Sparkasse Wiesental:

IBAN: DE65 6835 1557 0003 001229
BIC: SOLA DE S1SFH
BLZ: 68351557
Kto.Nr.: 3001229

VR-Bank Schopfheim:

IBAN: DE52 6839 1500 0070 203510
BIC: GENODE 61 SPF
BLZ: 68391500
Kto.Nr.: 70203510

Postbank Karlsruhe:

IBAN: DE95 6601 0075 0009 893751
BIC: PBNK DE FF
BLZ: 66010075
Kto.Nr.: 9893751

Web-Postfach

Über folgendes Web-Postfach kann ein Bürger/Kunde seine Anfragen stellen:
sicher kommunizieren mit dem Bürgerbüro